308 replies to this topic

[Loksila]

Gerade eine Antwort bekommen von der DPMA

Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
In den vergangenen Tagen haben uns zahlreiche Anfragen zu der Marke „Hardcore“ (Aktenzeichen 302008045099.1) erreicht.
Bitte haben Sie Verständnis, dass wir deshalb auf Ihre E-Mail nicht individuell eingehen können und auf unsere Mitteilung verweisen: http://presse.dpma.d...core/index.html .
Die Wortmarke „Hardcore“ wurde im Dezember 2008 für Produkte aus den folgenden Bereichen in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen:

o Webstoffe und Textilwaren (Klasse 24)
o Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen (Klasse 25)
o Dienstleistungen aus dem Bereich der „Materialbearbeitung“ (Klasse 40)


Die Eintragung einer Marke wird durch das Markengesetz geregelt. Ein Anmelder hat grundsätzlich einen Anspruch auf Eintragung der Marke.
Das DPMA kann nur dann eine Anmeldung zurückweisen, wenn diese die Anforderungen des Gesetzes nicht erfüllt.
Der konkrete Verwendungszweck wird bei der Anmeldung der Marke nicht angegeben und ist im Anmeldeverfahren nicht zu prüfen.
Im Falle der Marke „Hardcore“ ist die zuständige Markenstelle des Amtes nach sorgfältiger Prüfung der Anmeldung zu dem Ergebnis gelangt, dass die Eintragung nicht verweigert werden kann.
Gegen eine Markeneintragung kann man Widerspruch einlegen. Diese Möglichkeit steht allerdings nur dem Inhaber einer älteren Marke zu, der meint, die neue Marke könnte mit seiner eigenen Marke verwechselt werden.
Im Falle der Marke „Hardcore“ läuft die dreimonatige Widerspruchsfrist noch. Innerhalb dieser Frist ist auch die Widerspruchsgebühr in Höhe von 120 Euro zu zahlen.
Jeder, der in der Eintragung einen Verstoß gegen das Markenrecht sieht, kann auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist die Löschung der Marke beim DPMA beantragen.
Innerhalb von drei Monaten nach der Einreichung des Löschungsantrags ist eine Gebühr in Höhe von 300 Euro zu zahlen.
Weitere Informationen zum markenrechtlichen Verfahren finden Sie unter http://www.dpma.de/m...hren/index.html.


Mit freundlichen Grüßen
Viola Witter
Deutsches Patent- und Markenamt
Auskunftsstelle
80297 München

Tel.: +49 89 2195 3402
Fax: +49 89 2195 2221
mailto:info@dpma.de

[mushroom]

Gerade eine Antwort bekommen von der DPMA

Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
In den vergangenen Tagen haben uns zahlreiche Anfragen zu der Marke „Hardcore“ (Aktenzeichen 302008045099.1) erreicht.
Bitte haben Sie Verständnis, dass wir deshalb auf Ihre E-Mail nicht individuell eingehen können und auf unsere Mitteilung verweisen: http://presse.dpma.d...core/index.html .
Die Wortmarke „Hardcore“ wurde im Dezember 2008 für Produkte aus den folgenden Bereichen in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen:

o Webstoffe und Textilwaren (Klasse 24)
o Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen (Klasse 25)
o Dienstleistungen aus dem Bereich der „Materialbearbeitung“ (Klasse 40)


Die Eintragung einer Marke wird durch das Markengesetz geregelt. Ein Anmelder hat grundsätzlich einen Anspruch auf Eintragung der Marke.
Das DPMA kann nur dann eine Anmeldung zurückweisen, wenn diese die Anforderungen des Gesetzes nicht erfüllt.
Der konkrete Verwendungszweck wird bei der Anmeldung der Marke nicht angegeben und ist im Anmeldeverfahren nicht zu prüfen.
Im Falle der Marke „Hardcore“ ist die zuständige Markenstelle des Amtes nach sorgfältiger Prüfung der Anmeldung zu dem Ergebnis gelangt, dass die Eintragung nicht verweigert werden kann.
Gegen eine Markeneintragung kann man Widerspruch einlegen. Diese Möglichkeit steht allerdings nur dem Inhaber einer älteren Marke zu, der meint, die neue Marke könnte mit seiner eigenen Marke verwechselt werden.
Im Falle der Marke „Hardcore“ läuft die dreimonatige Widerspruchsfrist noch. Innerhalb dieser Frist ist auch die Widerspruchsgebühr in Höhe von 120 Euro zu zahlen.
Jeder, der in der Eintragung einen Verstoß gegen das Markenrecht sieht, kann auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist die Löschung der Marke beim DPMA beantragen.
Innerhalb von drei Monaten nach der Einreichung des Löschungsantrags ist eine Gebühr in Höhe von 300 Euro zu zahlen.
Weitere Informationen zum markenrechtlichen Verfahren finden Sie unter http://www.dpma.de/m...hren/index.html.


Mit freundlichen Grüßen
Viola Witter
Deutsches Patent- und Markenamt
Auskunftsstelle
80297 München

Tel.: +49 89 2195 3402
Fax: +49 89 2195 2221
mailto:info@dpma.de

eieiei die wollen ja auch noch geld
wenn man sich wehren will

[Hardtechno-Chrischi]

Also Partys wie Syndicate oder so sind davon nicht "betroffen", richtig? O_o Kein Bock jeden Kommentar zu lesen...

[Müsliriegel]

eieiei die wollen ja auch noch geld
wenn man sich wehren will /public/style_emoticons/default/roll.gif... /public/style_emoticons/default/o.gif...

das kostet immer geld, das ist ganz normal.
das ergebnis überrascht mich auch net. und es ist auch nix dabei, auch wenn sich alle drüber aufregen.

@chrischi: es ist nur für die drei oben genannten arten geschütz, also textilien, etc. musikrichtungen und auch veranstaltungen sind definitiv nicht davon betroffen.

Dieser Beitrag wurde von Müsliriegel bearbeitet: 03. Mär. 2009 - 20:36 Uhr

[Hardtechno-Chrischi]

Jo sauber
Habs mir vorhin selber erschlossen aus den geschriebenen Zeilen^^
Aber danke trotzdem

Ich hab sowieso nur T-Shirts wo "HARDTECHO" draufsteht und "SCHRANZ"

[Lady_Erdbeer]

ja dann nix wie löschung beantragen...hat ma jemand schnell 300 euro übrig??is doch für en guten zweck!!!

[Oliver Klingenberg]

beim hardcore anal porn würden sich die rechten wenigstens im "rechten" metier bewegen

[Loksila]

kann man ja mal vorschlagen die adresse des herrn is ja angegeben

Dieser Beitrag wurde von Loksila bearbeitet: 04. Mär. 2009 - 17:09 Uhr

[Murasame]

beim hardcore anal porn würden sich die rechten wenigstens im "rechten" metier bewegen

Weil sie voll für'n Arsch sind?

[wingspider]

Kaum zu glauben dass dieser Albtraum wirklich wahr wird / wahr werden könnte...

[Stressfaktor]

wieso .... der scheint doch damit durch zu kommen......

[Loksila]

jep so siehts aus

[2BiG4U]

Kaum zu glauben dass dieser Albtraum wirklich wahr wird / wahr werden könnte... /public/style_emoticons/default/roll.gif...

Vom Klischee zur realität irgendwie gruselig

[SicknessInc.]

Gerade eine Antwort bekommen von der DPMA

Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
In den vergangenen Tagen haben uns zahlreiche Anfragen zu der Marke „Hardcore“ (Aktenzeichen 302008045099.1) erreicht.
Bitte haben Sie Verständnis, dass wir deshalb auf Ihre E-Mail nicht individuell eingehen können und auf unsere Mitteilung verweisen: http://presse.dpma.d...core/index.html .
Die Wortmarke „Hardcore“ wurde im Dezember 2008 für Produkte aus den folgenden Bereichen in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen:

o Webstoffe und Textilwaren (Klasse 24)
o Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen (Klasse 25)
o Dienstleistungen aus dem Bereich der „Materialbearbeitung“ (Klasse 40)


Die Eintragung einer Marke wird durch das Markengesetz geregelt. Ein Anmelder hat grundsätzlich einen Anspruch auf Eintragung der Marke.
Das DPMA kann nur dann eine Anmeldung zurückweisen, wenn diese die Anforderungen des Gesetzes nicht erfüllt.
Der konkrete Verwendungszweck wird bei der Anmeldung der Marke nicht angegeben und ist im Anmeldeverfahren nicht zu prüfen.
Im Falle der Marke „Hardcore“ ist die zuständige Markenstelle des Amtes nach sorgfältiger Prüfung der Anmeldung zu dem Ergebnis gelangt, dass die Eintragung nicht verweigert werden kann.
Gegen eine Markeneintragung kann man Widerspruch einlegen. Diese Möglichkeit steht allerdings nur dem Inhaber einer älteren Marke zu, der meint, die neue Marke könnte mit seiner eigenen Marke verwechselt werden.
Im Falle der Marke „Hardcore“ läuft die dreimonatige Widerspruchsfrist noch. Innerhalb dieser Frist ist auch die Widerspruchsgebühr in Höhe von 120 Euro zu zahlen.
Jeder, der in der Eintragung einen Verstoß gegen das Markenrecht sieht, kann auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist die Löschung der Marke beim DPMA beantragen.
Innerhalb von drei Monaten nach der Einreichung des Löschungsantrags ist eine Gebühr in Höhe von 300 Euro zu zahlen.
Weitere Informationen zum markenrechtlichen Verfahren finden Sie unter http://www.dpma.de/m...hren/index.html.


Mit freundlichen Grüßen
Viola Witter
Deutsches Patent- und Markenamt
Auskunftsstelle
80297 München

Tel.: +49 89 2195 3402
Fax: +49 89 2195 2221
mailto:info@dpma.de

Habe ich das euch nicht schon von anfang an gesagt? wieso hört ihr nicht?

abwarten.. so einfach is das auch nich..

und doch, es ist so einfach. HALLO!!!!!!! ICH HABE EUCH DOCH SCHON DIE §§ GEGEBEN. WIESO WOLLT IHR NICHT HÖRE/LESEN???

[Loksila]

Habe ich das euch nicht schon von anfang an gesagt? wieso hört ihr nicht? /public/style_emoticons/default/roll.gif...

das hat absolut nichts mit nicht auf dich hören zu tun.
es ging mir bei der mail darum,das die sehen das es noch menschen gibt die damit ein problem haben.
(wenn alle nur ihre klappe halten und immer nur ja und amen sagen,kommt man nicht weiter,zeichen setzen,du verstehst? )
und des weiteren,hab ich die antwort gedruckt,weil irgendwer irgendwo gaaanz weit vorne gefragt hat ob ich die mail den überhaupt abschicke...
daraufhin hab ich die antwort gepostet.
das hat absolut nichts mit dir zu tun.
also roll ma nich so mit den augen,sonst werf ich steine


und für weitere komische posts kann ich nichts
wenn die nicht alles lesen aber mal mit labbern wollen

Dieser Beitrag wurde von Loksila bearbeitet: 13. Mär. 2009 - 11:14 Uhr

[Oliver Klingenberg]

Habe ich das euch nicht schon von anfang an gesagt? wieso hört ihr nicht? /public/style_emoticons/default/roll.gif...

das hat absolut nichts mit nicht auf dich hören zu tun.
es ging mir bei der mail darum,das die sehen das es noch menschen gibt die damit ein problem haben.
(wenn alle nur ihre klappe halten und immer nur ja und amen sagen,kommt man nicht weiter,zeichen setzen,du verstehst? )
und des weiteren,hab ich die antwort gedruckt,weil irgendwer irgendwo gaaanz weit vorne gefragt hat ob ich die mail den überhaupt abschicke...
daraufhin hab ich die antwort gepostet.
das hat absolut nichts mit dir zu tun.
also roll ma nich so mit den augen,sonst werf ich steine /public/style_emoticons/default/d.gif... /public/style_emoticons/default/pferd.gi...


und für weitere komische posts kann ich nichts /public/style_emoticons/default/round.gi...
wenn die nicht alles lesen aber mal mit labbern wollen /public/style_emoticons/default/roll.gif...

glaub du verstehst es nicht. es geht nicht um den protest und das desinteresse, sondern um das gute recht dieses mannes mit sowas durchzukommen und sich die marke zu schützen. ob er ein arschloch ist oder nicht....

[Loksila]

glaub du verstehst es nicht. es geht nicht um den protest und das desinteresse, sondern um das gute recht dieses mannes mit sowas durchzukommen und sich die marke zu schützen. ob er ein arschloch ist oder nicht....

ne jetzt verstehs ichs nicht mehr
was hat mein brief mit der aussage von sickness zu tun?

klar hat der das recht das zu machen,nach dem gesetz.
sonst hätte er das ja gar nicht durch bekommen.

aber ich hab trotzdem was dagegen und dann werd ich das auch sagen.


also versteh ich nicht was das eine mit dem andern zu tun hat.
klar hat beides was miteinander zu tun ,ohne das eine wär das andere nicht
aber trotzdem check ich es grad gar nicht,was ihr von mir wollt... ??
ich darf doch meinen mund aufmachen auch wennns "rechtens" ist was der mann da macht.
der brief zeigt ja nur,das es mir nicht passt und ich nicht finde das es in ordnung ist.
weil ich denke das dann irgendwann das gleiche passiert wie mit lonsdale oder pitbull,das sind ja auch "rechte"marlken in der gesellschaft

[SicknessInc.]

Habe ich das euch nicht schon von anfang an gesagt? wieso hört ihr nicht? /public/style_emoticons/default/roll.gif...

das hat absolut nichts mit nicht auf dich hören zu tun.
es ging mir bei der mail darum,das die sehen das es noch menschen gibt die damit ein problem haben.
(wenn alle nur ihre klappe halten und immer nur ja und amen sagen,kommt man nicht weiter,zeichen setzen,du verstehst? )
und des weiteren,hab ich die antwort gedruckt,weil irgendwer irgendwo gaaanz weit vorne gefragt hat ob ich die mail den überhaupt abschicke...
daraufhin hab ich die antwort gepostet.
das hat absolut nichts mit dir zu tun.
also roll ma nich so mit den augen,sonst werf ich steine /public/style_emoticons/default/d.gif... /public/style_emoticons/default/pferd.gi...


und für weitere komische posts kann ich nichts /public/style_emoticons/default/round.gi...
wenn die nicht alles lesen aber mal mit labbern wollen /public/style_emoticons/default/roll.gif...

glaub du verstehst es nicht. es geht nicht um den protest und das desinteresse, sondern um das gute recht dieses mannes mit sowas durchzukommen und sich die marke zu schützen. ob er ein arschloch ist oder nicht....

DANKE!!!!! Das ist genau die sache!

[Loksila]

also mich würde es gerne interessieren wo ihr den zusammenhang zwischen dem brief und euren kommentaren seht.
ich brauchs nicht nochmal schreiben,steht ja schon 2 posts über mir.
und wenns nicht mal möglich ist mir das zu erklären,dann tuts mir leid.
ich versuch wenigstens zu kapieren was ihr meint,
im inhalt stimme ich euch ja zu..aber wo ist der zusammenhang??
dann kann man sich so kommentare sparen,die helfen mir nicht weiter...

Dieser Beitrag wurde von Loksila bearbeitet: 15. Mär. 2009 - 16:37 Uhr

[SicknessInc.]

ruhig mädel. wir sind hier nicht in bagdad. wir nehmen keinen bezug zu dem was du geschrieben hast.

[Loksila]

ja das merk ich

[SicknessInc.]

frauen.

[Murasame]

[H@TeR]

hmmm ok solln se mal machen...mir ist das eigentlich ziemlich egal

[blackschranzi20]

ich frage mich die ganze zeit, warum sowas in deutschland überhaupt möglich ist und wie
sowas sein kann, das ist ja wohl echt unter aller sau sowas kann und will ich nicht akzeptieren,
vor allem da ich hardcore sehr gerne höre und dazu auch noch halb afrikaner bin!!!

Dieser Beitrag wurde von blackschranzi20 bearbeitet: 09. Apr. 2009 - 17:00 Uhr

[Mad Rascal]

Schade dass man die restlichen Posts entfernt hat

[blackschranzi20]

beim hardcore anal porn würden sich die rechten wenigstens im "rechten" metier bewegen

Dieser Beitrag wurde von blackschranzi20 bearbeitet: 28. Apr. 2009 - 16:10 Uhr