308 replies to this topic

[SicknessInc.]

und zu müsliriegel: wieso sagst du, dass keine unterscheidungskraft vorliegt? der begriff hardcore als marke ist doch absolut unterscheidungskräftig für die eingetragenen waren. wie gesagt, ich denke nur, dass man aufgrund einer freihaltebedürfnis die marke löschen könnte. unterscheidungskraft nach § 8 II Nr. 1 MarkenG ist absolut gegeben (DPMA hat das wohl auch so gesehen).

Dieser Beitrag wurde von SicknessInc. bearbeitet: 26. Feb. 2009 - 14:24 Uhr

[Müsliriegel]

Tja, ihr müsst die nur durchlesen und werdet sehen, dass man nur mit verdammt viel phantasie Nr. 2 greifen lassen könnte, indem man sagt, dass der Begriff "hardcore" freihalte bedürftig ist. Aber naja. ich würde das nicht greifen lassen, weil es mir zu schwammig wäre.

aber mal abwarten das DPMA entscheidet manchmal richtig komisch.

ich denke das ganze wird mit einem widerspruch aufgehoben. ich glaube nicht, dass dieser typ der erste war, der "Hardcore" auf sachen gedruckt hat, oder?

ich denke auch nicht das er der erste war der es aufgedruckt hat. aber gibt es im markenrecht nicht auch irgendetwas wie gewohnheitsmäßiger gebrauch oder so ähnlich?
das war doch irgendwie so, dass wenn man eine marke über einen bestimmten zeitraum benutzt und ein anderer versucht sie zu schützen, dass man die marke trotzdem
noch benutzen darf. ich erinnere mich da dunkel an etwas. und das wäre dann ja auch noch ein argument was die löschung der marke stützen könnte, oder lieg ich da falsch?

/e:@sickness: das war nur mein erster gedanke. wie gesagt, ich hatte markenrecht vorlesung vor 1,5 jahren. und der beste war ich daran auch nicht.

Dieser Beitrag wurde von Müsliriegel bearbeitet: 26. Feb. 2009 - 14:24 Uhr

[SicknessInc.]

Tja, ihr müsst die nur durchlesen und werdet sehen, dass man nur mit verdammt viel phantasie Nr. 2 greifen lassen könnte, indem man sagt, dass der Begriff "hardcore" freihalte bedürftig ist. Aber naja. ich würde das nicht greifen lassen, weil es mir zu schwammig wäre.

aber mal abwarten das DPMA entscheidet manchmal richtig komisch.

ich denke das ganze wird mit einem widerspruch aufgehoben. ich glaube nicht, dass dieser typ der erste war, der "Hardcore" auf sachen gedruckt hat, oder?

ich denke auch nicht das er der erste war der es aufgedruckt hat. aber gibt es im markenrecht nicht auch irgendetwas wie gewohnheitsmäßiger gebrauch oder so ähnlich?
das war doch irgendwie so, dass wenn man eine marke über einen bestimmten zeitraum benutzt und ein anderer versucht sie zu schützen, dass man die marke trotzdem
noch benutzen darf. ich erinnere mich da dunkel an etwas. und das wäre dann ja auch noch ein argument was die löschung der marke stützen könnte, oder lieg ich da falsch?

/e:@sickness: das war nur mein erster gedanke. wie gesagt, ich hatte markenrecht vorlesung vor 1,5 jahren. und der beste war ich daran auch nicht.

du denkst an die verkehrsdurchsetzung des § 8 III. das wäre ja das, wenn einer sagen würde, dass er "hardcore" schon vor so langer zeit doch auf t-shirts gedruckt hat und das also irgendwie schon eine "mark" ist.

wiederum muss man es so sehen. es gibt doch diese tops mit "zicke" z.B. drauf. wenn jetzt einer ankommt und sich "zicke" als wortmarke für klamotten eintragen lässt, würde wohl kaum ein anderer hingehen und behaupten, das dieser begriff als MARKE freihaltebedürftig ist. oder dass das "zicke" auf seinen t-shirts früher eine marke war. jeder normale mensch würde sagen, dass "zicke" nur eine verzierung war. und das würde ich hier bei hardcore auch sagen.

Dieser Beitrag wurde von SicknessInc. bearbeitet: 26. Feb. 2009 - 14:39 Uhr

[Müsliriegel]

Tja, ihr müsst die nur durchlesen und werdet sehen, dass man nur mit verdammt viel phantasie Nr. 2 greifen lassen könnte, indem man sagt, dass der Begriff "hardcore" freihalte bedürftig ist. Aber naja. ich würde das nicht greifen lassen, weil es mir zu schwammig wäre.

aber mal abwarten das DPMA entscheidet manchmal richtig komisch.

ich denke das ganze wird mit einem widerspruch aufgehoben. ich glaube nicht, dass dieser typ der erste war, der "Hardcore" auf sachen gedruckt hat, oder?

ich denke auch nicht das er der erste war der es aufgedruckt hat. aber gibt es im markenrecht nicht auch irgendetwas wie gewohnheitsmäßiger gebrauch oder so ähnlich?
das war doch irgendwie so, dass wenn man eine marke über einen bestimmten zeitraum benutzt und ein anderer versucht sie zu schützen, dass man die marke trotzdem
noch benutzen darf. ich erinnere mich da dunkel an etwas. und das wäre dann ja auch noch ein argument was die löschung der marke stützen könnte, oder lieg ich da falsch?

/e:@sickness: das war nur mein erster gedanke. wie gesagt, ich hatte markenrecht vorlesung vor 1,5 jahren. und der beste war ich daran auch nicht.

du denkst an die verkehrsdurchsetzung des § 8 III. das wäre ja das,wenn einer sagen würde, dass er "hardcore" schon vor so langer zeit doch auf t-shirts gedruckt hat und das also irgendwie schon eine "mark" ist.

danke, genau das habe ich gemeint.
naja, wird sich zeigen was die dpma entscheidet.

[Layer3]

das aber ne ente oder?
man koennte sich im gegenzug das wort "nazi" schützen lassen... *g* (was im eigentlichen sinne sowieo keine abkürzung für nationalsozialist ist, sondern eine vor ca 6000 jahren tätige chinesische 'gemeinschaft', die sich gegen das bestehende system aufgelehnt hat. (quelle: irgendnen lexicon, hab vergessen welches))

Dieser Beitrag wurde von Layer3 bearbeitet: 26. Feb. 2009 - 14:33 Uhr

[SicknessInc.]

wie gesagt ich weiß nicht, wie die entscheiden werden. ich würde sagen, dass die wortmarke eingetragen bleiben darf. so sehe ich das halt.

das aber ne ente oder?
man koennte sich im gegenzug das wort "nazi" schützen lassen... *g* (was im eigentlichen sinne sowieo keine abkürzung für nationalsozialist ist, sondern eine vor ca 6000 jahren tätige chinesische 'gemeinschaft', die sich gegen das bestehende system aufgelehnt hat. (quelle: irgendnen lexicon, hab vergessen welches))

das würde gegen Nr. 5 verstoßen.

[DonDeagle]

LooooL , klar, wenn ich langsam pleite gehen würde, würd ich mir auch irgendein "Wort" schützen lassen wollen, damit wieder Kohle in die Kasse kommt...oh man.

[Layer3]

aber da es den begriff hardcore schon seit anno dazumal gibt, würde diese eintragung gegen nr3 verstossen... von daher glaub ich eher an 'nice try'..

[Freidenker]

der will doch nur Aufmerksamkeit -.-

[SicknessInc.]

aber da es den begriff hardcore schon seit anno dazumal gibt, würde diese eintragung gegen nr3 verstossen... von daher glaub ich eher an 'nice try'..

hä? wieso nr. 3. ? bezeichnest du deine pullis/t-shirts/etc. als hardcore? tut kein mensch. nr.3 ist nur bei gattungsbezeichnungen "walkman" z.b.

[Layer3]

ja aber hardcore ist eine gattungsbezeichnung ... auch auf den t-shirts ist die bezeichnung ja als gattungsbezeichnung gemeint. sprich genre.

[Murasame]

Und ich glaub die Leute von Masters of Hardcore werden das auch nicht toll finden

[SicknessInc.]

ja aber hardcore ist eine gattungsbezeichnung ... auch auf den t-shirts ist die bezeichnung ja als gattungsbezeichnung gemeint. sprich genre.

ja, aber du bezeichnest t-shirts nicht als hardcore.

die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten zur Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen üblich geworden sind,

[Murasame]

Aber ich bezeichne CDs und Vinyls als Hardcore wenns Hardcore ist!

[Layer3]

schriftzüge auf t-shirts gelten ja auch meistens nur dem genre dem man zugeteilt ist... also nicht das t-shirt heisst hardcore, sondern der musikstil...

[SicknessInc.]

Aber ich bezeichne CDs und Vinyls als Hardcore wenns Hardcore ist! /public/style_emoticons/default/p.gif...

dafür hat er die marke nicht eintragen lassen.

schriftzüge auf t-shirts gelten ja auch meistens nur dem genre dem man zugeteilt ist... also nicht das t-shirt heisst hardcore, sondern der musikstil...

das ist was ich gesagt habe, man könnte WENN dann nur nach nr. 2 sagen, dass der begriff an sich frei zuhalten ist.

nr. 3 wäre bei z.b. walkman der fall.wie willst du denn so ein teil denn sonst nenne? tragbarer kassettenspieler sagt keiner.

und dazu sind irgendwelche schriftzüge auf t-shirts meistens nur schmückendes beiwerk.

ich bin eigentlich überrascht, dass "hardcore" nicht schon eingetragen wurde.

Dieser Beitrag wurde von SicknessInc. bearbeitet: 26. Feb. 2009 - 14:59 Uhr

[Lady_Erdbeer]

oli ich bin ganz deiner meinung...

also ich mache ja die ausbildung zur patentanwaltsfachangestellten und kenn mich mittlerweile auch sehr gut damit aus..

hat er den begriff denn mittlerweile als marke angemeldet oder überlegt er noch??hab ich jetz gar nich mitbekommen!!

[Müsliriegel]

..Timo Schubert hat sich „Hardcore“ als Wortmarke schützen lassen.

... Jetzt gebe es für die Betroffenen nur zwei Möglichkeiten: Entweder man beantrage die Löschung des Begriffs im Markenregister und hofft auf den guten Willen der Behörde, ein "absolutes Schutzhindernis" für den Begriff geltend zu machen. Oder es findet sich jemand, der Widerspruch einlegt und beweisen kann, dass er schon lange vor Schubert T-Shirts mit Aufdruck "Hardcore" verkauft hat.

er hat sie sich schon schützen lassen. die widerspruchsfrist ist allerdings noch nicht abgelaufen

[Lady_Erdbeer]

ah ja danke schön...

wie läuft die denn noch...is doch nur 2 monate ab veröffentlichung der eintragung...

edit:
ok hab grad gesehn: tag der veröffentlichung war der 02.01.2009 ..demnach läuft die widerspruchsfrist am 02.03. also quasi am montag ab...ich glaube nicht, dass noch jemand widerspruch einlegen wird..

danach kann man die marke nur noch mit einer löschung angreifen...

Dieser Beitrag wurde von Lady_Erdbeer bearbeitet: 26. Feb. 2009 - 17:03 Uhr

[Contrazt]

das ist aber übel

[TobyMute]

Ohne mir den Eingangspost durchgelesen zu haben, glaube ich nicht, dass "Hardcore" als Marke eintragbar ist. Natürlich scheint es zu funktionieren, aber ich denke, dass bei professionellem Widerspruch der Eintrag als Marke revidiert werden würden. Irgendwie ist das Markenrecht sowieso pervertiert: ich denke es kann nicht sein, dass sich Hinz & Kunz einen x-beliebigen Begriff als Marke eintragen lassen darf. Angenommen die Eintragung beziehe sich nur auf Kleidung etc.: das geht einfach nicht. Das hat nichts mit Rehct und Unrecht zu tun.
Ich werde mir ab sofort sämtliche Stores & Geschäfte durchforsten um mir irgendwelche Begrifflichkeiten als WortMarke zu sichern... .Pfff.

Dieser Beitrag wurde von TobyMute bearbeitet: 26. Feb. 2009 - 17:38 Uhr

[Layer3]

die frage ist, warum legt denn keiner der hardcore gemeinde widerspruch ein?! oO

[Lady_Erdbeer]

weil die evtl andere klassen haben oder sich hardcore nicht schützen lassen haben..

bzw...haben die mehr zeichen als nur hardcore..z.b. army of hardcore...und ob dann ein widerspruch erfolgreich wäre ist fraglich

[SicknessInc.]

oli ich bin ganz deiner meinung...

danke. ich habe auch noch mal nachgeschaut um sicherzugehen, dass ich auch richtig lag.


@layer3: ich nehme an, weil die ihren widerspruch auf relative schutzhindernisse stützen müssten. und da wäre wir wieder beim alten thema, dass die dann beweisen müssten, dass die schon vor dem typen hardcore auf t-shirts und als marke benutzt haben. und wie gesagt, er hat die wortmarke nicht für tonträger/musik oder sonst was eingetragen.

[Lady_Erdbeer]

wobei die ja auch klamotten etc... machen...aber für welche klassen hat denn der typ für seine hardcore marke schützen lassen??

[Layer3]

quasi für alles was aus stoff ist .... was aber eigentlich schon genug ist.

[SicknessInc.]

wobei die ja auch klamotten etc... machen...aber für welche klassen hat denn der typ für seine hardcore marke schützen lassen??

stimmt, wenn die direkt davon betroffen wäre, weil die noch klamotten machen, dann könnten die.

steht im ersten post.

[JuliLicious]

was für'n Hirnloser scheiß is das denn bitte ... klar dann trägt man sachen wo Hardcore drauf steht und wird dann direkt als ''Nazi'' abgestempelt kann ich mir ja direkt ma neue Klamotten zulegen oder jetzt erst recht jeden Tag anziehn

ich glaube der will einfach nur Aufmerksamkeit

Dieser Beitrag wurde von JuliLicious bearbeitet: 26. Feb. 2009 - 17:36 Uhr

[SicknessInc.]

aber wie gesagt, die müssten halt darlegen, dass die "hardcore" damals als marke benutzt haben. wie wollen die das bitte machen?

wenn ich ein t-shirt mit "arsch" drauf drucke und verkaufe und dann kommt irgendwann einer an und meldet "arsch" als marke für textilien an, werde ich wohl kaum sagen, dass meine t-shirts "arsch" damals als marke getragen haben. deswegen finde ich (dpma kann natürlich anders entscheiden) dass eine prioritäts ältere marke nicht gegeben ist.

[anditeller]

KRASSSSSSSSSSSSSS!!!!!!!